Hiermit laden wir herzlich zu unserem ordentlichen Parteitag des FDP Stadtverbandes Geilenkirchen / Übach-Palenberg am 25. Juni 2024 ein.
Die Einladung richtet sich an die FDP-Mitglieder aus Geilenkirchen und Übach-Palenberg und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Kommen Sie vorbei!

Die Tagesordnung entnehmen Sie nachfolgender Einladung:

Hiermit laden wir Sie herzlich zu unserem FDP Frühjahrsempfang ein!
Treffen Sie mit mir den Europaabgeordneten und Vorsitzenden der FDP Delegation im Europäischen Parlament, Moritz Körner.
Moritz Körner gehört seit 2019 dem Europäischen Parlament an und ist Mitglied im Haushaltsausschuss sowie Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.
Diskutieren Sie mit uns und ihm über die Zukunft Europas.
Wir freue uns über Ihren Besuch und interessante Gespräche am 11. Mai 2024 um 15 Uhr im Biergarten Delahaye, Rathausplatz 23 in Übach-Palenberg!

 
Hinweis:
Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, möchten wir Sie bitten sich bis 6. Mai 2024 per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. anzumelden!

Am 6. März wurde der Haushaltsplan der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2024 verabschiedet. Wenn auch sehr spät, das lag noch an fehlender Gesetzgebung und Verordnungen der Landesregierung.

Die andauernden hohen Kosten zwingen auch die Stadt jeden Cent für Ausgaben auf den Prüfstand zu setzen. Das hat die Verwaltung mehr den je gemacht und weiteren Einsparpotenzial ausfindig gemacht und im Entwurf des Haushaltsplans berücksichtigt. Auch wenn wir dadurch und durch "Schiebung von Ausgaben in Folgejahre" die sich abzeichnende Haushaltssicherung abwenden konnten, sehen wir für die Zukunft keine bessere Zeiten auf uns zukommen. Es ist nicht mehr die Frage "OB" die Stadt Geilenkirchen in die Haushaltssicherung geht, sondern die Frage lautet "WANN".

Lesen Sie hier die Stellungnahme unserer Fraktion zum Entwurf des Haushaltplans 2024:

Anfang letzten Jahres hat der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Geilenkirchen seine Tätigkeit aufgenommen und seitdem nennenswerte Erfolge in seinem Aufgabenfeld aufweisen können. Nachbarkommunen folgen dem Beispiel Geilenkirchens und haben ebenfalls einen solchen Ordnungsdienst eingerichtet. Gemeinsam mit der Fraktion der Bürgerliste und den CDU haben wir nun einen Antrag für den Haushalt 2024 eingebracht, um den KOD personell mit einer Kraft zu verstärken und somit zukunftsfähig aufzustellen. Vornehmlich möchten wir den KOD mit einer weiblichen Kraft verstärkt sehen, um auch bei Situationen, die den Einsatz einer Frau erfordern, gewappnet zu sein.

Lesen Sie hier unseren gemeinsamen Antrag in vollem Wortlaut.

Am 20.09.2021 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Ermittlung der Kosten für die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes – kurz KOD – in Geilenkirchen gestellt. In der Folgezeit wurde daraufhin sehr kontrovers über die Notwendigkeit einer solchen Dienststelle in den Ausschüssen sowie im Rat der Stadt diskutiert. Mit unseren Stimmen, den Stimmen der Bürgerliste und der CDU wurde dann im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2022 die Einführung eines KOD beschlossen. Die Mittel für den KOD wurden somit bereits für das Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung gestellt und seit Anfang 2023 sind drei Mitarbeiter im gesamten Stadtgebiet im Einsatz.

Die aktuell veröffentlichten Einsatzzahlen und Erfolge bestätigen eindeutig die Notwendigkeit und den erfolgreichen Beitrag des KOD zur Kriminalitätsbekämpfung sowie zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Geilenkirchen.

Wir, die Bürgerliste und die CDU möchten an dieser Stelle unsere Wertschätzung für die engagierte Arbeit der KOD-Mitarbeiter ausdrücken. Die erzielten Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung tragen maßgeblich zur Verbesserung der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in Geilenkirchen bei.

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Lesezeit: 1 Minuten

Erstellt: 20. April 2023

Zuletzt aktualisiert: 05. Juni 2024

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